SPD Klausur zum städtischen Haushaltsplan 2024
Gemeinsam für eine verantwortungsvolle, generationengerechte Finanzpolitik und notwendige Steuererhöhungen
Die SPD-Fraktion hat sich am vergangenen Samstag während ihrer jüngsten Haushaltsklausur mit der Stadtkämmerin Marion Lammers intensiv mit den finanziellen Herausforderungen und Chancen für unsere Stadt auseinandergesetzt.
Wir wissen es sehr zu schätzen, dass uns die Kämmerin mit hoher fachlicher Expertise zur Seite steht, denn ein Haushalt ist viel mehr als die Aneinanderreihung von Zahlen. Wesentlich kommt es auf die Inhalte und Haushaltsgrundsätze an. Die Klausur war geprägt von intensiven Diskussionen und dem Engagement unserer Mitglieder. Dabei wurden offen und ehrlich wichtige Inhalte des Planentwurfs angesprochen, einschließlich notwendiger Steuererhöhungen. Wichtig ist es uns, festzustellen, dass die vielfältigen Herausforderungen unserer Zeit ein kluges Finanzmanagement und die ökonomische Nutzung der Ressourcen erfordern.
Der im Amt bestätigte Fraktionsvorsitzende Thomas Tauber dazu: „Die Grundlage unserer kommunalpolitischen Arbeit bleibt auch in bewegten Zeiten weiterhin eine verantwortungsvolle und generationengerechte Finanzpolitik für die Bürgerinnen und Bürger. Und ehrlich gesagt, gehören im kommenden Jahr auch Steuererhöhungen dazu, die zwar unpopulär, aber auch unumgänglich sind. Ich bin mir sehr bewusst, dass notwendige Steuererhöhungen für einige eine Herausforderung darstellen. Doch sie sind nach 12 Jahren unverzichtbar, um unsere Stadt und ihre Dienstleistungen aufrechtzuerhalten und sie nach besten Kräften positiv zu gestalten.
In den vergangen Jahren haben wir gemeinsam viel für Billerbeck erreicht, aber gerade in den kommenden Jahren gilt es auch noch einiges zu bewältigen. Wir werden uns kümmern, dass die Ressourcen Billerbecks effizient und sinnvoll eingesetzt werden, um eine langfristige Stabilität zu gewährleisten.“
Die Pressemitteilung als Download: SPD Pressemitteilung Haushaltsplanberatung 2024