Die SPD Billerbeck begrüßt die Kehrtwende von CDU und FDP sowie der drei Gastronomen um 180 Grad im Bezug auf die Einführung eines temporär autofreien Marktes.

So sind die Argumente, die von den anderen Parteien damals für den autofreien Markt aufgeführt wurden, schlussendlich doch auf fruchtbaren Boden gefallen und mit der Verspätung von einem Jahr kann ein Beschluss gefasst werden, auf den die breite Bevölkerung seither wartet.

Fakt ist aber: hier präsentieren sich zwei Parteien als Retter für eine Situation, die sie selbst verursacht haben, zugunsten ihrer Klientelpolitik.

Fakt ist auch: Trotz klarer Befürwortung seitens der Billerbecker Bevölkerung im vergangenen Jahr, die sich mit überwältigender Mehrheit für einen autofreien Markt an Sonntagen in den Sommerferien aussprach, stimmten CDU und FDP im Rat gegen den Vorschlag – aufgrund der Interessen der drei ansässigen Gastronomen, die nicht mit der Zeit gehen wollten.

Dieses Verhalten hat ernsthafte Fragen bezüglich der Prioritäten und demokratischen Verantwortung der beiden Ratsparteien aufgeworfen. „Die Entscheidung, die Stimmen der breiten Öffentlichkeit zu ignorieren, zugunsten einer kleinen(, wirtschaftlich orientierten) Minderheit, hat nicht nur bei uns Zweifel an der Integrität und dem Gemeinwohlverständnis der CDU aufkommen lassen,“ so Fraktionsvorsitzender Thomas Tauber rückblickend.

Aus ihrer originären Aufgabe heraus hat die Bürgermeisterin im letzten Jahr bereits alle Gespräche geführt und Lösungen gesucht, die aber durch die politische Ablehnung der beiden Parteien im Rat zum Scheitern verurteilt waren. CDU und FDP haben nun neue Gespräche geführt, an der Bürgermeisterin, an der Stadtverwaltung und an den anderen Parteien vorbei. Das hat mehr als ein Geschmäckle.
Im Rheinland nennt man das Klüngel.