Aktuelle Nachrichten

Antrag

Begleitantrag zum städtischen Haushalt 2017

Umsetzung des Landesprogrammes „Gute Schule 2020“

Die Verwaltung wird beauftragt das Landesprogramm „Gute Schule 2020“ zügig umzusetzen.

Hierbei ist der Schule- und Sportausschuss zu beteiligen.

 

Die Kreditansätze werden mit Sperrvermerken (Entsperrung durch den HFA) blockiert.

 

Alle Möglichkeiten weiterer Fördermittel von Land und Bund sind auszuschöpfen, entsprechende Ansätze sind auch mit Sperrvermerken zu versehen.

 

Als (mehr …)

Haushaltsrede

Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2015

Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rat der Stadt Billerbeck

– Es gilt das gesprochene Wort! –

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Ratsmitglieder,
liebe Zuhörerinnen und Zuhörer im Saal,

die überwiegende Anzahl der Kommunen in NRW ist aktuell nicht in der Lage einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen.
Das ist eine Tatsache!

Zu diesen Gemeinden muss sich leider auch Billerbeck zählen lassen.

Auf die (mehr …)