Aktuelle Nachrichten

Pressemitteilung image

„Wo drückt der Schuh?“

Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion

„Wo drückt der Schuh?“ möchte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Tauber in der ersten Bürgersprechstunde im neuen Jahr am 09. März 2017 wieder wissen.
Die SPD bietet In der Zeit von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr im Rathaus, Raum-Nr.: 2 eine offene Bürgersprechstunde an. Eine vorherige Anmeldung ist nicht (mehr …)

Haushaltsrede Thomas-Tauber-Ratsmitglied

SPD-Fraktion stimmt für den städtischen Haushalt 2017

Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rat der Stadt Billerbeck zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2017

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

sehr geehrte Ratsmitglieder,

liebe Zuhörerinnen und Zuhörer im Saal,

die wichtigste Frage werde ich Ihnen direkt zu Beginn meiner Haushaltsrede beantworten:

Ja, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Billerbeck stimmt dem Haushaltsplan 2017 zu.

Die Gründe unserer Zustimmung lassen sich in drei Punkten zusammenfassen:

Der Haushalt 2017 ist (mehr …)

Antrag Geld

Erhöhung der Haushaltsansätze „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ und „Einrichtungen der Jugendarbeit“

Begleitantrag zum städtischen Haushalt 2017

Für eine nachhaltige Investition in die Zukunft der kommunalen Kinder- und Jugendarbeit in 2017 sind die von der Verwaltung vorgesehenen Ansätze zu niedrig.

Denn auch in Billerbeck steht die Kinder- und Jugendarbeit vor neuen Herausforderungen und ein zeitgemäßer Belastungsausgleich aus dem städtischen Haushalt sollte selbstverständlich sein.

 

So gilt (mehr …)

Antrag Gute Schule

Umsetzung des Landesprogrammes „Gute Schule 2020“

Begleitantrag zum städtischen Haushalt 2017

Die Verwaltung wird beauftragt das Landesprogramm „Gute Schule 2020“ zügig umzusetzen.

Hierbei ist der Schule- und Sportausschuss zu beteiligen.

 

Die Kreditansätze werden mit Sperrvermerken (Entsperrung durch den HFA) blockiert.

 

Alle Möglichkeiten weiterer Fördermittel von Land und Bund sind auszuschöpfen, entsprechende Ansätze sind auch mit Sperrvermerken zu versehen.

 

Als (mehr …)

Antrag Johanni-Grundschule Billerbeck

Haushaltsansatz Schulraumprogramme

Begleitantrag zum städtischen Haushalt 2017

Um den guten Standard unserer Billerbecker Schulen weiterhin auf hohem Niveau zu halten, müssen weiterhin auch räumlich die bestmöglichen Rahmenbedingungen für ihre Arbeit erhalten werden. Die Schulräume müssen zur Unterstützung der pädagogischen Arbeit optimal ausgelegt und genutzt sein.

 

Um weitreichende Weichenstellungen für den Schulstandort Billerbeck treffen (mehr …)

Antrag Sperrvermerk

Sperrvermerke Planungskosten Bauhof und Feuerwehrgerätehaus

Begleitantrag zum städtischen Haushalt 2017

Bereits in der letzten Sitzung des HFA (TOP 2) am 06. Dezember 2016 und in der Ratssitzung (TOP 3) am 15. Dezember 2016 wurde einstimmig beschlossen, dass aufgrund der begrenzten Haushaltsmittel eine Prioritätenliste für Investitionsmaßnahmen erstellt werden soll. Diese soll nach Beratung und Beschlussfassung gemäß der (mehr …)

Parteileben

SPD-Fraktionsantrag zur Erweiterung des Stadtumbaugebietes und Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes

Der Rat der Stadt Billerbeck möge beschließen:

➢ Der Rat beschließt die Erweiterung des Stadtumbaugebietes und Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für die Straße „An der Kolvenburg“ vom „Forum“ bis zur Umlaufsperre am Ende der Schulgelände.
Ebenso möge der Rat den Neuausbau der Straße „An der Kolvenburg“ – unter (mehr …)

Antrag

SPD-Fraktionsantrag zur Beratung des städtischen Pflegeplans / Änderungen vor dem Beginn der nächsten Pflegephase

Der Rat der Stadt Billerbeck möge beschließen:

➢ Der städtische Pflegeplan für öffentliche Liegenschaften und Wege wird auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des zuständigen Ausschusses gesetzt und dort beraten bzw. ggf. Änderungen vor dem Beginn der nächsten Pflegephase vorgenommen.

Begründung:

Immer wieder kommt es zu öffentlicher Kritik von (mehr …)